Der Status von Kryptowährung variiert stark von Land zu Land. Die Bandbreite von Regulierungen und Verboten ist groß. Währenddessen wurde der Bitcoin in Bangladesch, Bolivien, Ecuador und Kirgisistan ganz verboten.
China
In China dürfen Privatpersonen Bitcoins besitzen und mit ihnen handeln. Seit 2013 ist dies Finanzunternehmen, wie zum Beispiel Banken, allerdings untersagt.
Am 4. September hat China ein Verbot gegenüber Initial Coin Offerings (ICO) ausgesprochen, da behauptet wurde, dass es sich um einen “illegalen öffentlichen Finanzmechanismus” handle, der für Wertpapieremissionen und Geldwäsche verwendet wurde. Diese Sperre war für Experten keineswegs überraschend, da Betrug auf dem unregulierten Markt weit verbreitet war. Während also chinesische Startups die ICO nicht für die Kapitalbeschaffung nutzen können, sind Entwickler der Kryptowährungen und Anbieter vom Verbot bisher nicht betroffen.
Zudem sind Gerüchte über ein Verbot des Krypto-Handels an der Heimatbörse im Umlauf. Ungefähr 23 Prozent des gesamten Bitcoin-Handels wird in China getätigt, wo auch die größten Kryptowährungs-Miner der Welt ihren Sitz haben. Allerdings würde die Auswirkung des Verbots hauptsächlich lokal ausfallen und andere Händler würden unberührt bleiben. Die Motivation für dieses neue Verbot bleibt unklar, obwohl es inmitten einer breit angelegten Reduzierung der finanziellen Risiken ausgesprochen wurde. Dies ist ein wesentlicher Aspekt der Umstrukturierung der kommunistischen Partei nächsten Monat.
Das Forbes Magazin merkt allerdings an, dass China anderen rivalisierenden Tech-Märkten wie USA, Indien, Russland und Hongkong, die Kryptowährung legitimieren, keinen großen Vorsprung zugestehen wird. Die People’s Bank of China experimentiert daher bereits mit ihrem eigenen Prototyp einer Kryptowährung.
Russland
Im November 2016 hat der föderale Steuerdienst Russlands erklärt, dass Kryptowährung nicht illegal ist. Während das Schreiben keine rechtliche legale Definition der Währung enthielt, wurde dennoch kein Verbot gegen die Transaktion von Kryptowährung durch russische Staatsbürger ausgesprochen. Wie viele andere Regierungen, äußerte Russland Bedenken, dass Kryptowährung potentiell für Geldwäsche und anderen verwerflichen Aktivitäten eingesetzt werden könnte.
Vor kurzer Zeit hat sich das russische Finanzministerium für eine Regulierung der Zirkulation von Kryptowährung unter russischen Staatsbürgern ausgesprochen. Die Bank of Russia hat, am 5. September, in einer Stellungnahme eine Warnung hinsichtlich der Risiken verbunden mit Kryptowährung und Initial Coin Offering ausgesprochen. Am 8. September hat der Finanzminister Anton Siluanov betont, dass es keinen Sinn macht digitale Währung zu verbieten, sie aber reguliert werden sollte. Sein Ministerium wird bis Ende des Jahres ein Gesetz ausarbeiten, welches die Anschaffung von Kryptowährung definiert und Registrierung der Käufer beinhaltet.
Die Europäische Union versteht Kryptowährung als Währung, nicht als Waren, dementsprechend fallen MwSt. oder Waren- und Dienstleistungssteuer nicht an. Bitcoin, im einzelnen, wird als umtauschbare dezentralisierte virtuelle Währung angesehen.
In den vergangen Wochen, haben Hongkong, Singapur, Kanada und die USA alle Stellungnahme zu ICO genommen und haben angemerkt, dass einige Tokens Sicherheit bieten. In diesem Falle würden dann Wertpapiergesetze greifen.
Sources:
Bank of Russia – Press Release ICO
Bitcoin News – Russian Federal Tax Service
Bloomberg – China ICO ban
Court of Justice of the European Union – Press release VAT bitcoin
European Central Bank - Virtual Currency Schemes
Forbes – China ICO ban
Monetary Authority of Singapore – Media Release on digital tokens
Ontario Securities Commission – Staff notice on cryptocurrency offerings
Reuters – Russia regulates bitcoin
U.S. Securities and Exchange Commission – Press release DAO tokens
Wikipedia – Legality of bitcoin
