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EU: Das Ende des Geoblocking für Online-Händler

Die Europäische Union beabsichtigt Online-Einzelhändler, die in der Region tätig sind, zu zwingen ihre Waren allen EU-Verbrauchern zur Verfügung zu stellen, unabhängig davon wo sie leben.

Online-Händler nutzen Geoblocking, um Kunden aus bestimmten Ländern in ihrem Geschäft zu blockieren. Im Rahmen ihrer Bemühungen zur Gründung eines einheitlichen digitalen Marktes, der 24 Legislativvorschläge umfasst, möchte die Europäische Union Maßnahmen ergreifen, um dies zu beenden. Ein Gesetz wurde erstmals im Mai 2017 diskutiert.

Die Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, den 28 Mitgliedstaaten der EU und der Kommission würde es den Verbrauchern in der EU ermöglichen, online Produkte und Dienstleistungen aus jedem EU-Land zu kaufen. Das Gesetz würde für E-Commerce-Websiten gelten, darunter Amazon und eBay.

Die Verbraucher müssen der Weiterleitung an eine landesspezifische Website zustimmen. Unternehmen sind jedoch nicht verpflichtet, grenzüberschreitende Lieferungen anzubieten.

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip sagte in der Pressemitteilung der Europäischen Kommission: "Heute stoppen wir die ungerechtfertigte Diskriminierung beim Online-Einkauf. Das sind hervorragende Nachrichten für die Verbraucher. Mit den neuen Regeln können Europäer wählen, von welcher Website sie sich wünschen zu kaufen, ohne blockiert oder umgeleitet zu werden. Bis Weihnachten nächstes Jahr soll dies realisiert werden."

Urheberrechtlich geschützte Inhalte, einschließlich Musik-Streaming-Dienste wie Spotify und Apples iTunes, elektronische Bücher, Fernsehserien und Filme sind von dem neuen Gesetz nicht betroffen.

Das Europäische Parlament hatte gehofft, dass das Gesetz diese Dienstleistungen abdecken würde. "Es ist besonders frustrierend für Verbraucher, die einer Sprachminderheit angehören und Serien oder Filme in ihrer eigenen Sprache sehen möchten", sagte Monique Goyens, Generaldirektorin der Europäischen Verbraucherorganisation (BEUC), in einem Statement. Die Musikindustrien haben jedoch erfolgreich gezeigt, dass dies zu Preissteigerungen in Ländern führen könnte, in denen die Dienstleistungen billiger sind.

Es wird erwartet, dass das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten die neue Gesetzgebung Anfang nächsten Jahres genehmigen werden. Es würde bis Ende 2018 in Kraft treten.